Markus Knäpper, Nordwalde und New York - 25.03.2011, 20:35 Uhr
Macht diese(r) hier beschrieben Dialog(absicht) überhaupt Sinn? Warum wird er gesucht?
Skeptisch macht:
a/
er ersetzt in keinster Weise staatliches Handeln. Darf, da durch einen Antragssteller initiiert auch niemals Auswirkungen auf Genehmigungsschritte haben,
b/
wird mit dieser Dialog- und Informationsabsicht nicht nur eine Bedingung des Bundesberggesetzes für Antragssteller erfüllt, zugegebener Weise sieht das hier nach einer deluxe Variante einer Informationskampagne aus.
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Antwort auf Ihre Fragen
Sehr geehrter Herr Knäpper, gerne wollen wir auf Ihre Fragen antworten. Der Informations- und Dialogprozess erfüllt Forderungen, die immer wieder an ExxonMobil gestellt wurden: Er schafft Transparenz und er beantwortet Fragen. Und zwar unabhängig von Behörden und behördlichen Verfahren. Mit diesem Informations- und Dialogprozess soll staatliches Handeln nicht ersetzt werden. Es soll ein eigener Beitrag zur öffentlichen Diskussion geleistet werden, der über das staatliche Handeln hinausgehen kann: Indem auch Fragen behandelt werden, die im behördlichen Verfahren keine oder nur eine untergeordnete Rolle spielen. Indem nicht nur standortspezifische Fragen betrachtet werden, sondern das Thema „Risiko“ auch übergreifend bearbeitet wird. Damit werden Umweltverträglichkeitsbetrachtungen auch für Vorhaben möglich, die nicht die durch das Berggesetz vorgegebene Größenordnung erreichen. Mit diesem Informations- und Dialogprozess stellt sich ExxonMobil – neben den behördlichen Verfahren – einer öffentlichen Debatte. Mit einem Expertenkreis der bewusst unabhängig von ExxonMobil und von der Erdgasförderindustrie aufgesetzt wird. Unsere Aufgabe als Prozessbegleiter ist es, dafür zu sorgen, dass die offenen Fragen beantwortet werden, dass Fragen und Antworten transparent sind, dass der Expertenkreis unabhängig von ExxonMobil arbeiten kann und dass Sie als interessierte Bürgerinnen und Bürger diesen Prozess nutzen können – wenn Sie das wollen. Beste Grüße, Yvonne Knapstein
Hallo Frau Knapstein,
besten Dank für die Antwort. Ganz deutlich wird auch, Betonung: auch, hier die Diskrepanz zwischen Worten und Taten.
Ganz wesentlich in meinen Bedenken ist ja, Sie gehen im ersten Teil darauf ein, dass, ich nehme Sie jetzt beim Wort, dass der von Ihnen geplante Dialog "soll staatliches Handeln nicht ersetz..."(en).
Ihr Auftraggeber ExxonMobil, mit Tätigkeit vom 28.03.2011, widerspricht und entgegnet und ignoriert, die durch die LANDESREGIERUNG NRW in breiter Öffentlichkeit bekundete Absicht, dem Vorhaben ExxonMobils faktisch bis Jahresende 2011+ zu stoppen.
So kam es heute doch in vielen Medien (schreibende Zunft) zu den Äußerungen, dass sich das Gebaren ExxonMobils als stur bezeichnen läßt.
Betroffene Bürgerinnen und Bürger müssen, Art und Wege bleiben von diesen zu wählen, am staatlichen (!!) Handeln beteiligt werden und sein.
Es grüßt Sie mit sonnigem Gemüt dank des in NRW verkündeten Moratoriums,
Markus Knäpper
Hallo Herr Knäpper.
Wenn wir es richtig wahrnehmen, hat ExxonMobil gesagt: Von den zuständigen Genehmigungsbehörden liegt uns etwas wie ein Moratorium nicht vor.
Dass ExxonMobil seine Interessen formuliert und zu politischen Äußerungen Stellung nimmt, ist u.E. legitim. Klar ist: die Behörden haben die Aufgabe, Genehmigungsverfahren zu betreiben. Die Entscheidung darüber, was an welchem Standort geschieht oder nicht geschieht, ist Sache der Behörden. Dass sich ExxonMobil mit einem freiwilligen Informations- und Dialogprozess da in unzulässiger Weise einmischt, können wir nicht sehen. Keine Bürgerin und kein Bürger wird daran gehindert, die gesetzlich bereitstehenden Beteiligungswege zu nutzen. Im Gegenteil, sie können sich im Informations- und Dialogprozess dafür schlau machen.
Aus dem leider regnerischen Darmstadt grüßt Sie
Christoph Ewen