Immer wieder ist von einer Forderung nach einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu lesen. Läßt sich kurz zusammenfassen was die Forderungen der UVP sind und wodurch sich die UVP von der bisheringen Genehmigungspraxis unterscheidet?
Immer wieder ist von einer Forderung nach einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu lesen. Läßt sich kurz zusammenfassen was die Forderungen der UVP sind und wodurch sich die UVP von der bisheringen Genehmigungspraxis unterscheidet?
Hallo Herr Schaffert,
das Wort "Forderungen" ist meiner Ansicht nach im Zusammenhang mit der UVP nicht korrekt. Es sollte eher von "Zielen"gesprochen werden. Ich möchte an dieser Stelle aus Köppel, Peters, Wende (2004) zitieren: "Ziel der UVP ist aber lediglich, dass bei Entscheidungen über Vorhaben Umweltaspekte angemessen und nach geregelten Verfahren einfließen. [...] Die UVP ist dabei kein Mittel zur Verhinderung von Vorhaben, sondern eher zur Verhinderung von dessen Umweltauswirkungen, also ein Mittel zur Optimierung des Vorhabens. "
Ziele der UVP aus Köppel, Peters, Wende (2004):
- Frühzeitiges Erkennen erheblicher Folgen eines geplanten Vorhabens für die wesentlichen Umweltbereiche
- Suche nach sinnvollen Alternativen des geplanten Vorhabens mit geringere Umweltfolgen
- Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen den Umweltbereichen
- Integrative Zusammenfassung der Umweltfolgen durch medienübergreifende Sichtweise
- Beurteilung der Folgen des Vorhabensim Hinblick auf Umweltvorsorge und fachgesetzliche Maßstäbe
- Beurteilung potenziell Betroffner und der Öffentlichkeit durch die Gelegenheit zur tellungnahme und Anhörung
- Vorbereitung von Abwägungsentscheidungen mit anderen Belangen (z.B. mit wirtschaftlichen) durch Bündelung der Umweltbelange
Schutzgüter der UVP sind:
1. Menschen
2. Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima
3. Landschaft
4. Kulturgüter und sonstige Sachgüter
Inwiefern sich die UVP von der bisherigen Genehmigungspraxis unterscheidet, vermag sicherlich ein Vertreter des Expertenkreises zu beantworten.
Die Argumentation der Gegner des Hydraulic Fracturings, dass eine UVP erst ab einer Förderrate ab 500.000 m³/d Erdgas erforderlich ist, was in Schiefergaslagerstätten nicht zu erwarten sei und deshalb das "Fracking" nicht einer UVP unterzogen wird, zielt meiner Meinung nach ins Leere. Dieser Wert bezieht sich nämlich auf den Betrieb einer Förderanlage, der erst nach Bohrung UND evtl. Fracmaßnahme durch einen Fördertest ermittelt werden kann.
Literaturangabe: Köppel, J., Peters, W., Wende, W. (2004):Eingriffsregelung, Umweltverträglichkeitsprüfung, FFH-Verträglichkeitsprüfung. Verlag Eugen Ulmer, Stuttgart
Viele Grüße ins erdgas- und erdölförderungserprobte Steyerberg, ohne dass dieser Landstrich, ähnlich meiner durch 43-jährige Erdgasförderung geprägten Heimat, untergegangen wäre.
Sehr geehrter Herr Schaffert,
in seinem Gutachten wird Prof. Roßnagel, Uni Kassel und Mitglied des Neutralen Expertenkreis ausführlich auf das Thema UVP eingehen. Und auch die Empfehlungen, die der Expertenkreis am 25. April in Osnabrück vorstellen wird, werden dazu einen Punkt enthalten.
Grundsätzlich ist die UVP, wie Herr Arndt richtig beschreibt, ein Instrument zur Schaffung einer breiteren Informationsbasis über Umweltaspekte eines geplanten Vorhabens. Damit verbunden, und auch deswegen wird die UVP vielen Seiten gefordert, ist eine formale Öffentlichkeitsbeteiligung.
Neben der UVP für einzelne Vorhaben gibt es die Umweltverträglichkeitsprüfung für Pläne und Programme (die sogenannte Strategische Umweltprüfung SUP). Angesichts des möglichen flächenhaften Ausbaus der Förderaktivitäten beschäftigt sich der Expertenkreis auch mit der Anwendung dieses Instruments. Und er betrachtet weitere rechtliche Aspekte, denn die Einführung einer generellen UVP-Pflicht für Frackingvorhaben alleine wird möglicherweise nicht viel bewirken.
Das Gutachten von Prof. Roßnagel und auch die anderen Gutachten des Expertenkreises werden im Laufe des Mai 2012 auf dieser Internet-Seite eingestellt.
Beste Grüße
Christoph Ewen